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BGH-Urteil: Angabe von Versandkosten und MwSt. nur noch bei Produktdetails erforderlich

5. Dezember 2007/0 Kommentare/in Rechtsfragen /von wbeeck

BGH WappenZahlreiche Online Shops wurden in diesem Jahr Opfer von Abmahnwellen, in denen bemängelt wurde wenn Shops nicht überall neben den Produktangaben auch den Hinweis auf die Versandkosten und die Mehrwertsteuer enthielten. Urheber dieser Abmahnungen waren in aller Regel große stationäre Handelsketten, die offenbar damit die wachsende Online-Konkurrenz behindern wollten oder schlichtweg Abmahnanwälte, die damit ihr Geld verdienen. Im Oktober entschied jedoch der BGH, dass die Angabe “inkl. Mwst zzgl. Versand” nicht neben jedem Preis platziert werden muss, sondern z.B. erst auf der Produktdetailseite erscheinen kann. Damit wird zahlreichen Abmahnwellen nun endgültig der Boden entzogen. Die einleuchtende Begründung des BGH lautet: Verbrauchern ist bekannt, dass im Versandhandel üblicherweise Versandkosten anfallen.

ePages hatte seinerzeit sehr schnell auf die Abmahnwellen reagiert und mit automatischen Updates dafür gesorgt, dass alle Preisangaben mit dem scheinbar erforderlichen Hinweis versehen wurden. Nachdem jetzt klar ist, dass dies nicht erforderlich ist, wird in einem der nächsten automatischen Updates diese Vorsichtsmaßnahme wieder zurückgenommen und der unnötige Hinweis entfernt. Damit dürften insbesondere die Startpage und die Ansicht der Produktlisten wieder wesentlich übersichtlicher werden.

Manches kann aber im Merchant BackOffice schon jetzt zurückgestellt werden: das Feld „Hinweistext an Produktpreisen (Mehrzahl)“ unter Produkteinstellungen->Texte kann man leer lassen. In der Folge werden Preise, welche mit Sternchen markiert wurden, ohne dieses und den zugehörigen Fußnotentext dargestellt (z.B. an Cross-Sellings oder auf der Startseite). Anders verhält es sich mit dem Feld „Hinweistext an Produktpreisen (Mehrzahl)“. Dieser Text wird in Produktlisten als auch auf der Produktdetailseite verwendet. Hier wird es beim Update eine Änderung geben, die das in zwei unterschiedliche Einträge aufsplittet, die dann getrennt behandelt werden können.

wbeeck
Website |  + postsBio

studierte Mathematik und Informatik in Kiel und gründete 1992 gemeinsam mit Stephan Schambach und Karsten Schneider die Intershop Communications GmbH. Anfang 2002 schied Beeck aus dem Vorstand der Intershop AG aus und konzentriert sich seitdem mit der ePages GmbH auf die Entwicklung von E-Commerce-Lösungen für Hosting-Provider und den Mittelstand. Er ist zudem als Investor, Berater und Aufsichtsrat in verschiedenen High-Tech Firmen engagiert.

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