• Jetzt starten
  • Newsletter
  • Kategorien
    • Onlineshop & E-Commerce
    • Shopdesign
    • Marketing
    • Suchmaschinen (SEO)
    • Produkte
    • Zahlung & Versand
    • Rechtsfragen
    • Händlergeschichten
  • Suche
  • Menü Menü
Leon Ferme

Wichtige Gesetzesänderungen im E-Commerce: Was Online-Händler zum Jahreswechsel wissen sollten

30. Januar 2023/in Rechtsfragen /von Leon Ferme

Ein weiteres Jahr ist vergangen. 2022 war jedoch im Gegensatz zu vielen anderen Jahren sehr ereignisreich und brachte für jeden von uns persönliche Herausforderungen mit sich, die man sich vor einem Jahr noch nicht hätte vorstellen können. Auch aus rechtlicher Sicht gab es für den E-Commerce im Jahr 2022 relativ viele Neuerungen. Neben der „Google Fonts-Abmahnwelle“ mussten Sie sich als Online-Händler mit umfangreicheren Gesetzesänderungen und deren Umsetzung in Ihren Shops auseinandersetzen. Gemeinsam möchten wir auf diese Veränderungen zurückblicken und Ihnen auch einen Blick in die Zukunft für 2023 geben.

Rückblick auf 2022

Änderungen des BGB und Elektrogesetz

Das vergangene Jahr begann mit umfangreichen Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Besonders relevant für Sie waren Änderungen im Kaufrecht. Beispielsweise müssen Sie beim Verkauf von Gebrauchtwarendie Kundschaft eigens in Kenntnis setzen und die Abweichung von der Normalbeschaffenheit ausdrücklich und gesondert vereinbaren, z. B. per Checkbox.

Außerdem wurden spezielle Regelungen zu digitalen Dienstleistungen und Produkten eingeführt.

Zudem wurde das Elektrogesetz mit Wirkung zum 01.01.2022 geändert. Wer große Elektro- oder Elektronikgeräte, Bildschirme und Wärmeüberträger vertreibt, ist seitdem u.a. verpflichtet, den Endnutzer bei Abschluss des Kaufvertrags nach seiner Absicht zu befragen, ob bei der Auslieferung des neuen Geräts ein Altgerät abgegeben werden soll. Dafür genügt z. B. eine digitale Möglichkeit wie ein Ankreuzen einer Checkbox im Online-Bestellvorgang.

New Deal for Consumers

Der Mai endete wohl mit dem umfangreichsten Änderungspaket des Jahres. Der sogenannte „New Deal for Consumers“ hielt neue Regelungen in verschiedenen Bereichen bereit:

In Ihrer Widerrufsbelehrung müssen Sie jetzt sowohl eine E-Mail-Adresse als auch eine Telefonnummer zwingend angeben. Eine Telefaxnummer können, müssen Sie jedoch nicht mehr aufnehmen.

Mit dem New Deal wurde auch die Preisangabenverordnung (PAngV) novelliert. Hinsichtlich der erlaubten Bezugsgrößen bei der Grundpreisangabe ist die bisherige Ausnahmeregelung für kleine Waren weggefallen. Für Waren, die 250 g oder 250 ml regelmäßig nicht überschreiten, ist der Grundpreis jetzt auch auf 1 kg bzw. 1 l zu beziehen. Zuvor durften auch Bezugsgrößen von 100 g oder 100 ml verwendet werden.
Wenn Sie mit einer Preisermäßigung werben, muss nun der vorherige Preis dem niedrigsten Gesamtpreis entsprechen, der innerhalb der letzten 30 Tage vor der Ermäßigung für das entsprechende Produkt von Ihnen verlangt wurde. Eine gewissenhafte Dokumentation ist hier das A und O, um potenzielle Abmahnrisiken zu verhindern.

Auch bei den berüchtigten Fake-Bewertungen hat sich was getan. Wer Fake-Bewertungen veröffentlicht oder auch nur nicht darüber informiert, ob und, wenn ja, welche Maßnahmen zur Echtheitsüberprüfung ergriffen wurden oder darüber falsche Angaben macht, verstößt gegen das Wettbewerbsrecht und ist abmahngefährdet. Wir empfehlen daher auf echte und authentische Bewertungen zu setzen, z. B. mithilfe der Trusted Shops Produkt- und Shopbewertungen.

Im letzten Jahr war also einiges los. Schauen wir deshalb, welche rechtlichen Themen im neuen Jahr auf Sie zukommen können.

Ein Blick in die Zukunft

Zunächst die gute Nachricht: Das Jahr 2023 wird hinsichtlich relevanter Gesetzesänderungen für den E-Commerce wohl bedeutend unspektakulärer als das vergangene Jahr.

Ein paar Themen werden für Sie als Händler*in aber unter Umständen relevant sein:

Weitere Änderungen des Elektrogesetzes

Ab dem 01.07.2023 sind Fulfillment-Dienstleister und Marktplatzbetreiber verpflichtet, sich die Registrierung nach dem Elektrogesetz von ihren Händlern nachweisen zu lassen. Da für Händler von Elektrogeräten schon zuvor die Registrierung bei der stiftung ear verpflichtend war, ändert sich für Sie an dieser Stelle nicht viel, sollten Sie Ihrer Pflicht bereits nachgekommen sein.

Eine weitere Neuerung gilt jedoch schon ab Jahresbeginn: Sog. B2B-Geräte, die ab dem 01.01.2023 in Verkehr gebracht werden, müssen nun auch mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden.

Neuer Angemessenheitsbeschluss für den US-Datentransfer?

Die EU und die USA haben einen erneuten Versuch gestartet, einen Angemessenheitsbeschluss für den transatlantischen Datentransfer zwischen den beiden Territorien zu verhandeln. Innerhalb der ersten Jahreshälfte soll der Beschluss verabschiedet werden.

Kommt es am Ende tatsächlich zu einer Vereinbarung, würde dies eine erhebliche Entlastung für europäische Händler bedeuten; Leistungen von US-Dienstleister, z. B. Tracking-Dienste, könnten in der Folge wahrscheinlich unkomplizierter genutzt werden.

Abzuwarten bleibt, ob dieser Angemessenheitsbeschluss diesmal langfristig Bestand haben wird.

Lagebericht von der Abmahnfront

Der mutmaßliche Abmahnbetrug zu den Google Fonts scheint vorbei zu sein. Im Zuge des vermeintlich unrechtmäßigen Erpressungsversuchs einzelner Abmahner wurden mehrere Händler im vergangenen Jahr zeitgleich abgemahnt, die Google Fonts auf ihrer Webseite dynamisch eingebunden hatten. Dahinter steckte eine eigens dafür programmierte Software. In diesem Fall sollten Händler der Forderung nach Schmerzensgeld auf keinen Fall unmittelbar nachgehen, sondern sich zunächst rechtliche Unterstützung einholen. Mittlerweile wurden von den Klägern keine Abmahnungen mehr gemeldet.

In der Vergangenheit wurden weitere Fehler in Online-Shops abgemahnt. Ein Dauerbrenner ist hier vor allem die unberechtigte Nutzung von Produktfotos, durch die sich Händler mit Schadenersatzansprüchen von Fotografen und Mitbewerbern konfrontiert sehen.
Daneben sind auch u.a. unlautere Preiswerbungen, z. B. durch falsche Grundpreisangaben, Markenrechtsverletzungen und Werbung mit sog. Health Claims beliebte Ziele für Abmahner. Eine Übersicht finden Sie auch im Abmahnradar Dezember 2022.

Den passenden Schutz für Ihren Online-Shop finden Sie mithilfe der Legal-Pakete von Trusted Shops.

Wer 2022 erfolgreich gemeistert hat, kann sich auf 2023 freuen!

Auch wenn der Gesetzgeber für das neue Jahr keine großen Änderungen geplant hat, sollten Sie in Ihrem Tagesgeschäft natürlich weiterhin die geltende Rechtslage beachten. Als Ihr Vertrauenspartner unterstützt Trusted Shops Sie gerne in Zukunft dabei, sich vor Abmahnungen zu schützen.

 

Über den Autor

Leon Ferme ist Wirtschaftsjurist und seit 2020 für die Trusted Shops AG im Bereich Legal Services tätig. Sein Bachelorstudium des Wirtschaftsrechts hat er an der Technischen Hochschule Köln absolviert, an der er auch sein Masterstudium des Medienrechts und der Medienwirtschafts erfolgreich abgeschlossen hat. Er setzt sich intensiv mit den für Online-Shops relevanten Rechtsgebieten, wie Datenschutz- und E-Commerce-Recht auseinander.

Leon Ferme
+ posts
    This author does not have any more posts.
Eintrag teilen
  • Teilen auf Facebook
  • Teilen auf WhatsApp
  • Teilen auf LinkedIn
  • Per E-Mail teilen
https://blog.epages.com/wp-content/uploads/2023/01/TS-Artikel-TB.png 314 848 Leon Ferme https://blog.epages.com/wp-content/uploads/2021/11/logo-epages-blog.svg Leon Ferme2023-01-30 10:45:322023-03-17 09:32:19Wichtige Gesetzesänderungen im E-Commerce: Was Online-Händler zum Jahreswechsel wissen sollten

Beiträge suchen

Neueste Beiträge

  • Minimaler Aufwand, maximale Performance: Mit KI-Tools Ihr Online-Marketing boosten
  • Mit FAQs, Design-Templates, Tracking und weiteren Features das Marketing für Ihren Shop abstimmen
  • Wichtige Gesetzesänderungen im E-Commerce: Was Online-Händler zum Jahreswechsel wissen sollten
  • Performance Max-Kampagnen, Artikelnummern, Themes und mehr: Neue Features für ePages Now
  • Dynamisches Retargeting: Ihr Erfolgsrezept für den Umsatz-Push im Jahresendspurt!

Kategorien

  • ePages Direct
  • Händlergeschichten
  • Marketing
  • Onlineshop & E-Commerce
  • Produkte
  • Rechtsfragen
  • Shopdesign
  • Suchmaschinen (SEO)
  • Zahlung & Versand

Podcast

epages podcast

E-Commerce-Tipps gibt es jetzt auch zum Hören! In „Digital handeln“ sprechen wir mit Experten und Händlern und tauchen tiefer in aktuelle Themen des E-Commerce ein.

podcast digital handeln apple podcast digital handeln spotifiy podcast digital handeln google podcast digital handeln soundcloud

Sie haben Fragen?

epages facebook community

In unserer ePages Community bringen wir Shopbetreiber, ePages-Mitarbeiter und -Partner zusammen, um alle Themen rund um die ePages-Software und den Onlinehandel zu diskutieren.

Jetzt beitreten

Tipps für einen erfolgreichen Start in den E-Commerce

Checkliste: So starten Sie in den E-Commerce
Quellen für Produktideen: Die ultimative Liste
Produktfotos: So vermeiden Sie Fehler
Die richtige Kategoriestruktur für Ihren Online-Shop
Farbpsychologie im E-Commerce so setzen Sie Farben füer Ihren Onlineshop gekonnt ein
21 Tipps mit denen Sie Ihren Onlineshop bekannt machen

ePages Blog Newsletter

ePages Blog Newsletter

© 2023 ePages · Pilatuspool 2 · 20355 Hamburg · Deutschland

Kontakt · AGB · Impressum · Datenschutz
Privatsphäre-Einstellungen ändern · Historie der Privatsphäre-Einstellungen · Einwilligungen widerrufen

  • Deutsch
    • English (Englisch)
    • Français (Französisch)
    • Español (Spanisch)
Nach oben scrollen
Wählen Sie die passende Lösung für Ihr Business

Website für stationäre Händler

Laden
Verkaufen mit Ladengeschäft

Website für Onlinehändler

Online
Nur online verkaufen

Anmelden

Shop für Ihr Ladengeschäft

Laden
Ladengeschäft

Nur online verkaufen

Online
Online verkaufen